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Presse 17.08.2007

Polizei will Neonazis stoppen
Von Heiko Engel. Vor 20 Jahren starb der Kriegsverbrecher Rudolf Hess. Staatsschützer rechnen auch für den Landkreis mit illegalen Demonstrationen.

Die Polizei kündigt ein hartes Vorgehen gegen illegale Neonazi-Aktionen an. „Wir rechnen für das Wochenende mit spontanen Demonstrationen in verschiedenen Orten und haben mehr Beamte im Einsatz“, sagte Uwe Horbaschk, Pressesprecher der Polizeidirektion Oberlausitz-Niederschlesien. Zusätzlich zum Streifendienst stehen nach seinen Angaben Bereitschaftspolizisten zur Verfügung.

Die Polizei reagiert damit auf den 20. Todestag des Kriegsverbrechers Rudolf Heß. Heß – der NS-Politiker trug den Titel „Stellvertreter des Führers“ – wurde beim Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher zu lebenslanger Haft verurteilt. Er starb 1987 im Gefängnis und gilt in der rechtsextremen Szene als eine Art Märtyrer.

Bereits gestern seien an mehreren Bautzener Gebäuden Schmierereien und Plakate mit rechtsradikalem Hintergrund aufgetaucht, so Horbaschk. Bautzen ist aber kein Einzelfall. Auch in Oberland-Gemeinden, Görlitz und Zittau wurden Schmierereien festgestellt. Der Staatsschutz nahm Ermittlungen auf. Eine geplante Heß-Gedenk-Demonstration in Zittau wurde bereits verboten. Für die Beamten ist klar: „Die Szene ist gut organisiert.“

Auf die Tat Rechtsextremer deutet auch der Teer-Anschlag gegen die Bautzener Stolpersteine im Juli und ähnliche Schändungen in Zittau und Görlitz hin. Nach wie vor fehle aber eine heiße Spur, sagte Horbaschk. Es hätten sich bisher keine Zeugen gemeldet.

17.08.2007 - Sächsische Zeitung

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